EU und Globalisierung - Traumpaar oder Rosenkrieg?

mit Jan Albrecht (Grüne Jugend), Dejan Perc (Jusos), Daniel Frey (Junge Union)

War eine klasse Diskussion im Merlin. Einer der ersten Konfliktpunkte war das Thema Agrarsubventionen. Daniel von der JU wollte eigentlich alles so lassen wie bisher. Ein Schelm wer hier an die Interessen der Bauernlobby denkt :-) Als Ampel haben wir uns klar gegen produktionsbezogene Subventionierung im Agrarbereich ausgesprochen. Außerdem haben wir für die vollständige Öffnung der Agrarmärkte für Entwicklungsländer plädiert. Nur wenn Entwicklungsländer die Chance mit Ihren Waren am einem freien Welthandel teilzuhaben, haben Sie auch die Möglichkeit Einkommen vor Ort zu sichern und Armut zu verhindern. Dejan von den Jusos war außerdem der Meinung, dass gerade die Agrarsubventionen dazu führen, dass Bauern sich nicht am Wettbewerb und den Kundenbedürfnissen orientieren müssen - so hätten viele Landwirte den Trend zu Bioprodukten vollkommen verpennt! Ich kann Dejan hier nur zustimmen! Für mich persönlich aber ebenso wichtig: Es gibt in der SPD noch Menschen die Wettbewerb als Mittel zur Wohlstandssteigerung verstehen! Bleibt zu hoffen, dass diese Fraktion bei der SPD wieder stärker wird..

Auch beim Thema europäische Mindestlöhne hatten wir deutliche Unterschiede. Während Jan und Dejan einen flächendeckenden europäischen Mindestlohn forderten, haben sich Daniel und ich dagegen ausgesprochen. Schoene Idee, aber welchen Mindestlohn sollen wir denn als Grundlage nehmen - den luxemburgischen von 9,08 Euro pro Stunde oder den bulgarischen von 0,65 Euro? Die Befürworter plädieren natürlich für einen möglichst hohen Mindestlohn - eine hervorragende protektionistische Maßnahme, um den sich wirtschaftlich entwickelten Ländern in Osteuropas jede Wachstumschance zu nehmen. Lohnniveaus spiegeln vor allem die Produktivität einer nationalen Volkswirtschaft und können nicht am Verhandlungstisch in Brüssel festgelegt werden.